50.000 Euro für Facebook Like Button

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein erwartet von allen Webseitenbetreibern in Schleswig-Holstein, dass sie den Facebook (FB) Like-Button entfernen, weil dieser gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstößt.

Falls der Like Button bei privaten Personen nicht bis zum Ende September 2011 entfernt werde, droht das ULD mit rechtlichen Maßnahmen und es könnte ein Bußgeld von 50.000 Euro fällig werden.

Das Facebook PlugIn verwende eine sogenannte Reichweitenanalyse. Das ULD geht davon aus, dass der Nutzer so zwei Jahre lang getrackt wird und seine Nutzerdaten bei FB gespeichert werden, dies beträfe auch NichtMitglieder. Bei FB Mitgliedern werde sogar eine umfassende personifizierte Profilbildung vorgenommen. Leiter des ULD, Thilo Weichert, begründet die Notwendigkkeit dieser Maßnahme so:

Das ULD weist schon seit längerem informell darauf hin, dass viele Facebook-Angebote rechtswidrig sind. Dies hat leider bisher wenige Betreiber daran gehindert, die Angebote in Anspruch zu nehmen, zumal diese einfach zu installieren und unentgeltlich zu nutzen sind. Hierzu gehört insbesondere die für Werbezwecke aussagekräftige Reichweitenanalyse. Gezahlt wird mit den Daten der Nutzenden. Mit Hilfe dieser Daten hat Facebook inzwischen weltweit einen geschätzten Marktwert von über 50 Mrd. Dollar erreicht. Allen Stellen muss klar sein, dass sie ihre datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit nicht auf das Unternehmen Facebook, das in Deutschland keinen Sitz hat, und auch nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer abschieben können.

Die Reichweitendanalsyse kann unter https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/ eingesehen werden.

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